Stefan Schubert

Demo-Verbot: Natürlich fahre ich nach Berlin!

Was unterscheidet Weißrussland, dessen Herrscher die Mainstream-Medien als »letzten Diktator Europas« bezeichnen, und Deutschland unter Merkel? In Weißrussland können seit Tagen hunderttausende Menschen auf die Straße gehen und demonstrieren – unter dem Beifall deutscher Politiker und den Medien – in Deutschland hingegen wird versucht, die größte regierungskritische Demonstration zu den Corona-Zwangsmaßnahmen mit einer fadenscheinigen Begründung zu verbieten.

Um eines vorneweg zu nehmen, weder bin ich ein sogenannter Corona-Leugner, noch behaupte ich, dass meine eigene Meinung zu Corona die absolute Wahrheit ist und sich jeder dieser Meinung anzuschließen hat. Ich billige jedem Bürger zu diesem polarisierenden Thema selbstverständlich eine eigene Meinung zu. Dieses unterscheidet mich fundamental von den Herrschenden in Politik und Medien, die seit Monaten mit einer perfiden Angstkampagne die Bürger zwingen, sich der Sichtweise der Bundesregierung zu Covid-19 anzuschließen und sich jeglichen Zwangsmaßnahmen kritiklos unterzuordnen.

Selbst der Wahnsinn, dass kleine Kinder (Schüler) im Unterricht und sogar draußen in der Pause – an der frischen Luft – sich eine Maske vor das Gesicht heften müssen, soll von dem Souverän und Eltern dieses Landes widerstandslos hingenommen werden. Dass einer generellen Maskenpflicht von renommierten Wissenschaftlern entschieden widersprochen und als Irrweg bezeichnet wird, erfahren deutsche Bürger hingegen nicht in den »systemrelevanten Medien«. Wer daran Kritik übt oder darüber auch nur debattieren möchte, wird von den Berliner Eliten als »Covidioten« verspottet und verleumdet. Haben Sie im Kanzleramts-TV, das bei der ARD Tagesschau heißt, schon einmal die Meinung der niederländischen Gesundheitsministerin Tamara van Ark zum Thema Maskenpflicht gehört?

Nein, natürlich nicht. Nach den nächsten Sätzen wissen Sie auch wieso:

»Aus medizinischer Sicht gibt es keinerlei Beweis für den medizinischen Nutzen, eine Gesichtsmaske zu tragen. Daher haben wir uns entschieden, auf nationaler Ebene keine Maskenpflicht einzuführen.«

Diese Sätze stammen nicht von einem so verleumdeten Covidioten, sondern, wie beschrieben, von der niederländischen Gesundheitsministerin.

Die Regierung lässt ihre Maske fallen

Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass dieser Staat ganz offen an der Errichtung eins totalitären Regimes arbeitet und die Corona-Krise dazu nutzt, um elementare Grundrechte des Grundgesetztes außer Kraft zu setzen, dann ist dies in der Verbots-Argumentation der Berliner Regierung nachzulesen. Dort heißt es unter anderem: »Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen. Das kann man nicht leugnen.« Das antidemokratische Verhalten wird also mit »steigenden Infektionszahlen« versucht irgendwie zu begründen. Doch diese steigenden Zahlen sind in der Mehrzahl alleine auf die massive Ausweitung der Tests auf gesunde, symptomfreie Menschen zurückzuführen.

Während sich auf der ganzen Welt renommierte Wissenschaftler zu Wort melden und die Angst-Diktatur Corona argumentativ widerlegen und so entlarven, haben sich die Herrschenden in Berlin an ihrer Allmacht offenbar berauscht.

Seit der Kalenderwoche (KW) 24 wurden die Anzahl der wöchentlich durchgeführten Tests von 326.000 auf aktuell (KW 33) massiv auf 875.000 –  beinahe um das Dreifache – erhöht. Doch die Zahl der Positivenrate stieg lediglich von 0,86 auf 0,96. Und bei der Masse dieser positiv getesteten, inklusive einer Fehlerquote von 1-2 % aller positiv getesteten Fälle, handelt es sich nicht um Erkrankte, sondern um Menschen, die weder eine ärztliche oder gar eine stationäre Behandlung im Krankenhaus benötigen, sondern um quicklebendige Reiserückkehrer.

Diese Hintergründe habe ich bereits in dem Artikel Warum ich an der Berliner Freiheits-Demo teilnehme mit Quellenangaben belegt.

Die Politik weitet also massiv die Testungen von vollkommen gesunden Menschen aus, findet dann bei einigen, mit einem mehr als umstrittenen Labortest, auch jeglichen Trümmerstamm des Covid-19 und benutzt dann diese fragwürdigen Zahlen zur Einschränkung der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit.

Selbst bei der Bild, deren Nähe und Vernetzung mit der politischen Macht kein Geheimnis ist, schrillen im Angesicht dieses Totalitarismus alle Alarmsirenen. In einem lesenswerten Artikel heißt es:

»Das ist ein inakzeptabler Angriff auf eines unserer höchsten Grundrechte, gegen jede Verhältnismäßigkeit und obendrein an politischer Dummheit kaum zu überbieten. (…) Die reine Annahme, dass gegen geltende Regeln verstoßen werden könnte, kann kein Anlass sein, ausgerechnet in der Stadt des Mauerfalls die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit so brutal zu beschneiden. (…) Berlin hat in den vergangenen Monaten unzählige politische und unpolitische Versammlungen erlebt und zugelassen, ohne gegen eine einzige vorzugehen. Ständig wurde gegen Regeln verstoßen, manche Demos (Black Lives Matter), bei denen kaum Masken getragen wurden, wurden von der Politik sogar gefeiert und gepriesen. (…) Ausgerechnet hier greift der Staat nun mit maximaler Härte durch, weil ihm die Demonstranten politisch nicht passen. Das ist ein unerträglicher Tabubruch. (…) Sprache und Denken wie aus der DDR. Es entscheidet nicht der Geschmack von Politikern darüber, welches Grundrecht gerade einzuschränken ist, nicht mal mehr in Ostberlin. (…) Dass nun Verstöße gegen die Maskenpflicht, die erst noch geschehen müssen, bemüht werden, ist auf demokratieverachtende Weise lächerlich.«

Mein aktuelles Buch heißt Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird.

Die Brisanz der aktuellen Vorgänge belegt die Dringlichkeit dieser Warnung. Unser Leben in Freiheit und Selbstbestimmung ist in großer Gefahr. Es fing mit der Bevormundung an, den ständigen Belehrungen durch Politik und Medien, der Umerziehung, dann folgte die Zensur und Kriminalisierung von Regierungskritikern und nun Demonstrationsverbote.

Es ist höchste Zeit »Nein!« zu sagen. Wir sehen uns in Berlin.

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Mittwoch, 26.08.2020